Gemeindeversammlung vom Dienstag, 07.12.2021

Traktanden und Botschaft


Traktanden

1.    Finanzplan 2021-2026: Kenntnisnahme

2.    Budget 2022: Genehmigung

3.    Aarestrasse – Ersatz Wasserleitung: Verpflichtungskredit CHF 646’200

4.    Informationen

  • Umsetzung Verkehrsrichtplan –
    Einführung Tempo 30-Zonen, Signalisation und Markierung Parkplätze;
    Verpflichtungskredit CHF 475’000
  • Ortsplanungsrevision
  • Gesamtentwicklung Bahnhof / ZPP Nr. 7 Bir Underfüerig / Areal Rigips
  • Schulraumplanung

5.    Verschiedenes 

Die Botschaft an die Stimmberechtigten wird in alle Haushalte verteilt. 

Auflage 
Die Unterlagen liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Präsidialabteilung, Alpenstrasse 26, Heimberg, öffentlich auf. Teile daraus können unter www.heimberg.ch heruntergeladen werden. Das Protokoll der Versammlung wird gemäss Art. 20 des Wahl- und Abstimmungsreglements 14 Tage nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich aufgelegt. 

Rechtsmittelbelehrung 
Allfällige Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet dem Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen. 

Jungbürgerfeier 
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet die Übergabe der Bürgerbriefe an die anwesenden Jungbürgerinnen und Jungbürger statt. 

Stimmrecht 
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Einwohnergemeinde Heimberg wohnhaft sind. 

Schutzmassnahmen Coronavirus 
Die Gemeindeversammlung wird unter Einhaltung der geltenden Covid-19-Vorschriften durchgeführt. Für die Durchführung besteht ein Schutzkonzept. Es gilt Masken-, Registrierungs- und Abstandspflicht. Masken werden gratis beim Eingang zur Versammlung abgegeben. 

Die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Heimberg sind zu dieser Gemeindeversammlung herzlich eingeladen. 

Der Gemeinderat