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Medienmitteilung

Mittwoch, 30. November 2016

Legislaturziele 2013-2016 - Bilanz des Gemeinderates

Der Gemeinderat Heimberg hat die Endstände seiner Legislaturziele 2013-2016 verabschiedet. Diese geben Auskunft über die Erfüllung der angestrebten Ziele. Der Gemeinderat zieht dabei insgesamt eine positive Bilanz, die Legislaturziele und Massnahmen konnten grossmehrheitlich realisiert werden.

So wurden zu den 36 Legislaturzielen 35 der insgesamt 46 Massnahmen erfüllt, was einem Erfüllungsgrad von 76% entspricht. Einige Geschäfte wurden sistiert; wenige Vorlagen verzögerten sich und können erst in der neuen Legislatur behandelt werden. Insgesamt hat die Legislaturplanung – wie auch die dazwischen geschalteten Jahresziele – damit eine hohe Beständigkeit aufgewiesen und erfüllt ihre Funktion als Orientierungsrahmen für den Gemeinderat.

Die ressortweise Berichterstattung „Endstand der Legislaturziele und Massnahmen 2016“ gliedert sich nach den 24 Leitgedanken des Leitbildes, die für die gesamte Legislaturperiode galten: Klima der Offenheit und Toleranz pflegen und aktiv engagieren in der regionalen Zusammenarbeit, Kundschaft unterstützend beraten, Raum für Wohnen und Gewerbe bieten, wir fühlen uns sicher, zukunftsorientiertes Bildungsangebot, Kinder und Jugendliche individuell fördern und fordern, gute Rahmenbedingungen schaffen für Schüler/innen und Lehrpersonen, weitsichtig planen unter Berücksichtigung von Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft, sichere Verkehrsanlagen für alle, aktive Beteiligung an der Realisierung eines regionalen Förderfonds für Anlagen der erneuerbaren Energien, aktive Gewerbe- und Baulandpolitik betreiben, Infrastruktur ist den aktuellen Bedürfnissen angepasst, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung stehen auf einer soliden finanziellen Grundlage, gesetzeskonforme und termingerechte Baubewilligungsverfahren durchführen, finanzieller Spielraum schaffen um in innovative Projekte bewusst zu investieren, qualitative Weiterentwicklung der Gemeindestruktur unterstützen, attraktiver Wohnort für alle sein und Unabhängigkeit bis ins hohe Alter ermöglichen, familienfreundlich sein, Kinder, Jugendliche und Eltern mit einer professionellen Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit unterstützen.

Über alle Massnahmen berichtet der Gemeinderat detailliert, herausgegriffen sind nachfolgend einige wichtige:

Präsidiales
Das neue Informationshandbuch ist in Kraft. Das Wahl- und Abstimmungsreglement, das Funktionendiagramm und das allgemeine Gebührenreglement mit –verordnung sind revidiert.

Sicherheit
Öffentliche Treffpunkte sind von der Berner Hunde Security und der Kantonspolizei Bern kontrolliert. Das Konzept gegen Vandalismus greift und wird umgesetzt. Gespräche mit der Anwohnerschaft der Verweiloase Bachmannmatte fanden zusammen mit Jugendlichen in konstruktiver Atmosphäre statt. Die Zivilschutzanlage an der Blümlisalpstrasse wurde kantonsgemäss aufgehoben.

Bau
Der neue Erweiterungsbau Ost für die Primarschule Untere ist fertig erstellt. Das Projekt Sanierung und Umbau Aula ist baubewilligt. Die Ausführung erfolgt ab 2017. Die Reglemente für die Wasserversorgung und die Abfallentsorgung sind in Kraft. Das Abwasserreglement tritt auf 1. Januar 2017 in Kraft.

Bildung
Der neue Erweiterungsbau Ost für die Primarschule Untere Au ist von der Primarschule und der Tagesschule bezogen. Die Primarschulleitung verfügt über adäquate Räume und ein Sitzungszimmer. Die Aktenaufbewahrung ist modernisiert. Die Organisation Bildung mit dem Koordinator Bildung ist etabliert. Ein Gutscheinsystem für den schulzahnärztlichen Dienst ist eingeführt.

Planung
Die Revision des Verkehrsrichtplanes wurde in Angriff genommen. Die Überbauungsordnung für die Süderschliessung ist erarbeitet und wird dem Volk im 2017 zur Abstimmung vorgelegt. Am BEakom III wurde festgehalten, hingegen wurde der Prozess zur Erlangung des Energiestadtlabels bis 2017 zurückgestellt. Für die kommende Ortsplanungsrevision wurden Grundlagen gesammelt.

Finanzen
Erste Fremdmittelaufnahme von 11 Mio. Franken ist gezielt erfolgt. Das Eigenkapital beträgt weiterhin mehr als 5 Mio. Franken. Die Informatik ist seit 2013 an die Talus Informatik AG ausgelagert.

Soziales
Der Bedarf an KITA-Plätzen und Ferienplätzen ist mittels Umfragen ausgewiesen. Ein Angebot an subventionierten KITA-Plätzen wurde abgelehnt. Der Entscheid zu den Ferienplätzen steht noch aus. Die Informationsstelle (externe Sprechstunde) der Sozialdienste befindet sich in einer zweijährigen Versuchsphase. Die im Massnahmenplan zum Altersleitbild festgehaltenen Aufgaben wurden laufend geprüft und bei Bedarf umgesetzt. Die Fachstelle für die privaten Mandatsträger/innen ist allgemein bekannt und wird rege in Anspruch genommen.

Die gedruckte Fassung des Berichts „Endstand 2016“ kann bei der Präsidialabteilung bezogen werden. Elektronisch ist der Bericht als ergänzendes Dokument zu diesem Bericht zu finden.

Gemeinderat Heimberg

Ergänzende Dokumente:
Endstand Legislaturziele (388.51KB)
 
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